Die Unternehmen in der Coronakrise

FAQs – Antworten auf häufige Fragen unserer Mitglieder
Jetzt mit Update zum Thema „Ausbildung“

Zur aktuellen Coronakrise erreicht uns täglich eine Flut von Anfragen aus unseren Mitgliedsunternehmen. Auf die häufigsten Fragen finden Sie hier unsere Antworten. Diese Aufstellung erhebt selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, wir bemühen uns um eine laufende Aktualisierung. Sollten Sie als Mitgliedsunternehmen unsere weitere Unterstützung brauchen, nehmen Sie bitte direkt mit uns Kontakt auf.

Allgemeines Arbeitsrecht in Zeiten von Corona

Sollten Sie bei einem Ihrer Mitarbeiter Symptome des Corona-Virus bemerken, sollten Sie sich gemeinsam mit Ihrem Mitarbeiter unmittelbar an das zuständige Gesundheitsamt wenden. Das Gesundheitsamt ist dann sowohl für den Meldeweg als auch für die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Für alle weiteren Kontaktpersonen, die ebenfalls Symptome aufweisen, kann das Gesundheitsamt eine Heim-Quarantäne anordnen.

Zur Meldung sind Sie allerdings nicht verpflichtet. §8 IfSG definiert eine kleine Gruppe von Personen, die zur Meldung verpflichtet sind (zum Beispiel Ärzte, Heilpraktiker, Not- und Rettungsdienst).

Für einen gesunden Mitarbeiter besteht die Pflicht die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen. Lediglich die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung erlaubt dem Arbeitnehmer nicht zu Hause zu bleiben. Im Einzelfall sollte der Arbeitgeber bei einer konkreten Gefährdung allerdings prüfen, ob der Arbeitnehmer freigestellt oder eine Home-Office-Möglichkeiten eingeräumt werden kann (Fürsorgepflicht). Eine weitere Option wäre eine unbezahlte Freistellung des Arbeitnehmers. Die finale Entscheidung liegt dann beim Arbeitgeber.

Mitarbeiter können gemäß des Infektionsschutzgesetzes vom Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt werden. Sollte der Mitarbeiter krank sein, gelten die Regeln für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Sollte der Mitarbeiter nicht krank sein und vorsorglich unter Quarantäne gestellt werden, hat er Anspruch auf Verdienstausfall in Höhe seines Nettolohns. Diesen Betrag zahlt der Arbeitgeber. Innerhalb von 3 Monaten kann der Arbeitgeber einen Antrag auf Erstattung stellen.

Nein. Ein gesetzlicher Anspruch auf Homeoffice besteht nicht. Der Anspruch kann sich allerdings aus einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Falls dies nicht der Fall ist, können Arbeitnehmer die Homeoffice-Möglichkeit mit dem Arbeitgeber auf direktem Wege vereinbaren.

Grundsätzlich bleibt der Arbeitgeber zu Entgeltzahlung verpflicht, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, er sie aber aus betrieblichen Gründen nicht beschäftigen kann. Dazu zählt auch der Fall, wenn es aufgrund von COVID-19-Erkrankungen zu erheblichen Personalausfällen oder Versorgungsengpässen käme, in deren Folge der Arbeitgeber die Betriebstätigkeit vorübergehend einstellen müsste. Die Arbeitnehmer behalten also in diesen Fällen ihren Entgeltanspruch, auch wenn sie nicht arbeiten können.

Können die Beschäftigten ihren (unbelasteten) Arbeitsplatz aufgrund von allgemein angeordneten Maßnahmen nicht erreichen und somit ihre Arbeitsleistungen nicht erbringen, gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung. Die Beschäftigten tragen das Risiko, dass sie zum Arbeitsort gelangen.

Personen, die sich in einem vom Robert Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html) aufgehalten haben oder in Regionen, in denen COVID-19-Fälle vorkommen, sollten unnötige Kontakte vermeiden und wenn möglich zu Hause bleiben. Entwickeln sich innerhalb von 14 Tagen Symptome, sollte - nach telefonischer Anmeldung – ein Arzt aufgesucht werden. Reisende aus dem Iran, Italien, Japan oder Südkorea in Deutschland müssen u.a. Angaben zu ihrer Erreichbarkeit für die nächsten 30 Tage machen. Reisende von China nach Deutschland geben zudem eine erweiterte Selbstauskunft ab (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Transport/Dokumente_Tab.html).

Kurzarbeit

Um die Kurzarbeit anzumelden und das Kurzarbeitergeld zu beantragen, sind zwei wesentliche Schritte nötig:

  • Sie müssen als Arbeitgeber den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit schriftlich anzeigen (via Mail, Brief, Fax). Dabei ist zu beachten, dass Sie sich an die jeweilige Bezirksagentur wenden, die für Ihren Betrieb zuständig ist. Die Entscheidung, ob die Bedingungen erfüllt sind, wird unverzüglich gefällt.
  • Der Arbeitgeber berechnet das Kurzarbeitergeld, zahlt es an die betroffenen Angestellten und stellt es der Agentur für Arbeit anschließend schriftlich in Rechnung (Antrag auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes). Die Ausschlussfrist beträgt 3 Monate, beginnend mit dem Ablauf des Kalendermonats, für dessen Tage das Kurzarbeitergeld beantragt wird.

Die notwendigen Formulare zum Anmelden der Kurzarbeit werden von der Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellt.

Für weitere Fragen hat die Bundesagentur für Arbeit unter 0800 45555 20 eine Hotline für Arbeitgeber eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie unter folgendem Link eine prägnante Zusammenfassung aller wichtigen Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8a-kurzarbeitergeld_ba015385.pdf

Die neuen Regelungen treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft und umfassen vier konkrete Maßnahmen:

  • Wenn Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10% der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind
    (Vorher: 30% der Belegschaft).
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des  Kurzarbeitergeldes kann vollständig oder teilweise verzichtet werden.
  • Auch Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Bundesagentur für Arbeit erstattet die Sozialversicherungsbeiträge vollständig.

Auch AT-Angestellte können an der Kurzarbeit beteiligt werden. Wenn das IST-Entgelt die Beitragsbemessungsgrenze unterschreitet, kann die Differenz bis zur Beitragsbemessungsgrenze mit Kurzarbeitergeld ausgeglichen werden.

Die Agentur für Arbeit empfiehlt eine Gesamtanzeige am Sitz des Unternehmens. Diese Agentur wird dann zur sogenannten Schlüsselagentur. Diese Schlüsselagentur benötigt eine Anlage aus der sämtliche Betriebsteile oder Niederlassungen sowie die Anzahl der Arbeitnehmer und Kurzarbeiter hervorgeht, die vor Ort tätig sind. Handelt es sich allerdings um sehr große Betriebsteile oder Tochterfirmen, dann ist es eher sinnvoll die örtlich zuständige Agentur zu informieren. Hier empfiehlt die Agentur für Arbeit in dieser besonderen Situation Fingerspitzengefühl und Pragmatismus.

Es gibt keine generelle gesetzliche Ankündigungsfrist. Es kommt darauf an was im Tarifvertrag, der Betriebvereinbarung oder im Arbeitsvertrag geregelt ist. Grundsätzlich kann sehr kurzfristig die Einführung von Kurzarbeit vereinbart werden.

Der Arbeitsausfall ist gemäß § 99 SGB III unverzüglich anzuzeigen. Der konkrete Leistungsantrag auf Zahlung des Kurzarbeitergeldes ist innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Monaten zu stellen. Die Frist beginnt mit Ablauf des Monats, für den das KuG beantragt wird.

Nein. Für geringfügig Beschäftigte wird kein KuG gezahlt.

Nein, auch nicht anteilig. Der Anspruch aus 2019 muss allerdings vollständig verbraucht sein.

In diesem Fall müsste eine Änderungskündigung ausgesprochen werden. Bei vollständiger Kurzarbeit müsste man über eine außerordentliche Änderungskündigung nachdenken.

Nein, Werkstudenten habenkeinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Bei der Teilzeit in Elternzeit ist dasHauptleistungsverhältnis ruhend gestellt. Durch die Elternzeit ruhtdas eigentliche Arbeitsverhältnis. Die Teilzeit in Elternzeit ist einVertrag sui generes und unterliegt den normalen Regelungen, wird alsogenauso bewertet wie ein übliches befristetesTeilzeitarbeitsverhältnis. Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht.

Mitarbeiter können auch während Kurzarbeit einem Minijob nachgehen.Insoweit gelten die allgemeinen Regeln zur Nebentätigkeit. Ggf. mussdiese Nebentätigkeit durch den Arbeitgeber genehmigt werden. EinenAblehnungsgrund wird es nicht geben, außer es ist eineKonkurrenztätigkeit. Auf der offiziellen Internetseite der Agenturfür Arbeit heißt es, dass vor allem bei systemrelevanten Tätigkeiten(beispielsweise Kassierer im Lebensmittelladen) keine Anrechnungerfolgt.

Wenn der Mitarbeiter bereits vor der Anordnung der Kurzarbeit krank war,ist er nicht kurzarbeitsfähig. Sie müssen die sechs WochenEntgeltfortzahlung dann nicht weiter gewähren. Der Mitarbeiterrutscht ab diesem Moment ins Krankengeld. Wenn Sie bereits inKurzarbeit sind und der Mitarbeiter wird krank, bleibt er ein Kurzarbeitsfall.

Fördermaßnahmen

Bund und Länder stellen über die KfW, die Landesförderbanken und die Bürgschaftsbanken den Unternehmen Liquiditätssicherungsinstrumente zur Verfügung, mit denen vorübergehende Lieferengpässe und Nachfrageschwankungen überbrückt werden können.

Sollten Sie als Unternehmen anfragen, stehen Fördermöglichkeiten wie zinssubventionierte Liquiditätsdarlehen oder staatliche Bürgschaften zur Verfügung, um Liquiditätsschwierigkeiten zu überbrücken.

Die niedersächsische Förderbank, NBank, plant ein Liquiditätsprogramm für Selbstständige und Kleinunternehmer. Die Beratung steht Ihnen kostenlos und schnell unter beratung@nbank.de oder über die Hotline 0511 30031-333 zur Verfügung.

Die niedersächsische Landesregierung hat ein Milliardenpaket mit einem Volumen von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus abzufedern. Dabei hat die Landesregierung eine Milliarde Euro neue Schulden aufgenommen.

Die Eckpunkte des Pakets sehen folgende Maßnahmen vor:

  • Insbesondere für mittelständische Firmen und Kleinstunternehmen will das Land Bürgschaften erhöhen, Kredite anbieten und über die Förderbank Gelder zur Verfügung stellen.
  • Für die Unterstützung des Gesundheitswesens und für die Wirtschaft werden 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
  • Der Bürgschaftsrahmen wird von 2 auf 3 Milliarden Euro erhöht.

Für weitere Fragen rund um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Epidemie hat das niedersächsiche Wirtschaftsministerium eine Hotline eingerichtet: 0511 120 5757.

Unternehmen sollen nicht deshalb Insolvenz anmelden müssen, weil die von der Bundesregierung beschlossenen Hilfen nicht rechtzeitig bei ihnen ankommen. Deshalb hat die Bundesregierung das bereits beschlossene Hilfspaket mit einer Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 für die betroffenen Unternehmen flankiert.

Die NBank hat bekannt gegeben, dass bereits ab Mitte nächster Woche (Stand: 20. März 2020) eine Antragsstellung für folgende Programme möglich sein soll:

  • Kreditprogramm bzw. Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen für einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro
  • Zuschuss („Corona-Hilfsprogramm“) für kleine Unternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten i. H. v. 20.000 Euro

Interessierte Unternehmen können sich ab sofort per E-Mail bei der NBank registrieren (beratung@nbank.de) und werden dann direkt durch diese informiert, sobald eine Antragstellung möglich ist.

Ausbildung

Grundsätzlich müssen die Auszubildenden im Betrieb erscheinen. Sie sind darüber hinaus verpflichtet, auch die theoretischen Ausbildungsinhalte zu erlernen. Hierbei sollte sie das Unternehmen unterstützen, indem den Auszubildenden die Zeit eingeräumt wird, sich den Lernstoff anzueignen und ggf. dafür Material bereitstellen.

Die Zeit für die Prüfungsvorbereitung muss das Unternehmen dem Auszubildenden verpflichtend zur Verfügung stellen.

Der Auszubildende darf nicht aus Angst vor Ansteckung an der Arbeitsstätte oder dem Arbeitsweg der Ausbildung fernbleiben. Eine Ausnahme kann höchstens gelten, wenn der Auszubildende nachweislich an einer einschlägigen Vorerkrankung leidet.

Übergangsweise reicht es aus, wenn eine Fachkraft den Auszubildenden anleitet.

In dieser Ausnahmesituation ist es möglich, die Auszubildenden in Homeoffice zu schicken, sofern dieses betrieblich möglich ist. Wichtig ist es hier, dass der Kontakt zwischen Ausbilder und Auszubildenden bestehen bleibt.

Der Auszubildende kann weder verpflichtet werden in den Urlaub zu gehen noch Überstunden „abzubummeln“. Es kann jedoch versucht werden, eine gemeinsame Lösung zu finden. Minusstunden zu sammeln, ist in der Regel auch keine Möglichkeit, da diese später durch Überstunden wieder ausgeglichen werden müssten. Insgesamt ist bei dieser Fragestellung das JArbSchG zu beachten.

In der Regel dürfen Auszubildende keine Kurzarbeit leisten. Kurzarbeit für Auszubildende ist erst möglich, wenn sämtliche Mittel ausgeschöpft sind, die Ausbildungszeit sinnvoll zu nutzen (Umstellung des betrieblichen Ausbildungsplans, Versetzung in andere Abteilung(en), Versetzung in die Lehrwerkstatt oder die Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen…). Grundlegend gilt, dass der Auszubildende dem Unternehmen im Gegensatz zum Arbeitnehmer nicht seine Arbeitskraft bzw. -leistung, sondern seine Lernbereitschaft schuldet, die Hauptleistungspflicht eines Unternehmens gegenüber Auszubildenden ist die Vermittlung der beruflichen Handlungsfähigkeit. Sofern es als letztes Mittel doch unvermeidbar sein sollte, für Auszubildende Kurzarbeit zu vereinbaren, ist zu beachten, dass nach § 19 Abs.1 Nr.2 BBiG der Arbeitgeber ab Aussetzen bis zur Dauer von 6 Wochen die Ausbildungsvergütung fortzahlen muss. Erst nach Ablauf dieser Frist kann die Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld gewähren.

Ausbildungsverantwortliche müssen die Ausbildung so umorganisieren, dass weiterhin ausgebildet werden kann. Dabei ist zu beachten, dass mindestens ein Ausbildungsverantwortlicher zu jeder Zeit zur Verfügung steht.

Wegbrechende Aufträge oder behördliche Betriebsschließungen sowie die daraus resultierenden Liquiditätsprobleme sind grundsätzlich kein Grund für die Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses. Dies ergibt sich aus den besonderen Hauptleistungspflichten eines Berufsausbildungsverhältnisses. Die Hauptleistungspflicht von ausbildenden Unternehmen ist es, dafür zu sorgen, dass den Auszubildenden die berufliche Handlungsfähigkeit in einem bestimmten Ausbildungsberuf vermittelt wird (§ 14 Abs. 1 Nr. 1 BBiG). Erst wenn aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten eines Ausbildungsbetriebes dauerhaft kein Ausbildungspersonal mehr vorhanden ist, in der Ausbildungsstätte die berufliche Handlungsfähigkeit nicht mehr vermittelt werden kann bzw. diese endgültig geschlossen wird oder dem Auszubildenden die Ausbildungsvergütung nicht mehr gezahlt werden kann, ist für die Parteien des Berufsausbildungsverhältnisses ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses gegeben (§ 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG).

Dem Auszubildenden kann die Erarbeitung von Aufgaben oder die Planung eines Projektes übergeben werden, mit der er die Zeit der Schließung überbrücken kann. Auch zusätzliche Lernzeit für die Berufsschule ist eine Möglichkeit, die Zeit jetzt sinnvoll zu nutzen – hier können ggf. die Berufsschullehrkräfte um Unterstützung gebeten werden.

Bei vorübergehender Schließung genauso wie bei verordneter Quarantäne bekommen die Auszubildenden weiterhin das volle Gehalt ausgezahlt. Ist ein einzelner Auszubildender vorsorglich unter Quarantäne gestellt worden, ist zu prüfen, ob ein Erstattungsanspruch des Arbeitgebers nach § 56 Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Gesundheitsamt besteht.

  • Was bedeutet Corona für den Bewerbungsprozess?
    Im Idealfall können die Unternehmen ihren Bewerbungsprozess fortsetzen. Hier gilt es, soweit wie möglich auf digitale Möglichkeiten zurückzugreifen wie Online-Assessment-Center oder Video-Call.
  • Was kann das Unternehmen tun, damit sich trotz Corona-Krise Schülerinnen und Schüler bewerben?
    Auch für Schüler, die eine Ausbildung beginnen wollen, ist die Situation mit viel Unsicherheit verbunden. Schüler fragen sich, wie ein Bewerbungsprozess nun stattfinden soll und ob es überhaupt Sinn macht, sich gerade jetzt zu bewerben. Unternehmen sollten ihre potenziellen Bewerber unbedingt darauf aufmerksam machen, dass eine Bewerbung ausdrücklich erwünscht ist. Hierfür sollten zum Beispiel die Stellenanzeigen entsprechend angepasst werden. Darüber hinaus ist eine Information darüber, wie der Bewerbungsprozess genau ablaufen wird, hilfreich. Finden Bewerbungsgespräche statt oder werden sie durch Telefonate oder Videocalls ersetzt? Verschieben sich Fristen und Termine? Je mehr Fragen den Bewerbern beantwortet werden, desto eher werden trotz Unsicherheiten Bewerbungen eintreffen.

Bei Fragen zu aktuellen Prüfungsregelungen wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner bei der IHK.

Stand: 31. März 2020, 17.35 Uhr

Ansprechpartner

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