Drohende Fahrverbote: „Wir brauchen eine sachliche Debatte!“

Der Arbeitgeberverband NiedersachsenMetall und Arbeitgeber der deutschen Kautschukindustrie fordern nach dem jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu möglichen Fahrverboten eine Versachlichung der Debatte. Dazu der Hauptgeschäftsführer der Verbände, Dr. Volker Schmidt:

„Dieses Urteil bietet die Chance für den Einstieg in eine sachliche Debatte. Denn damit stehen gerade auch die Kommunen in der Verantwortung nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Pauschale Verbote sind der absolut falsche Weg, sie darf es nicht geben. Jede Kommune muss für sich den richtigen Weg abwägen. Denn Fakt ist auch, dass gerade die Belastung der Luft mit Stickoxiden in den meisten größeren Städten in den vergangenen Jahren stark abgenommen hat.

Dazu kommt: die Wirkung von Fahrverboten für ältere Fahrzeuge wird selbst vom Umweltbundesamt angezweifelt. Damit sind Fahrverbote nicht nur eine schlechte Lösung. Sie führen auch zu einer weiteren Verunsicherung derjenigen, die in gutem Glauben sich beim Kauf auch eines neueren  Diesels Rechtssicherheit erhofft haben. Auch die Politik ist gefragt: sie muss klar 'Nein' sagen zu Fahrverboten. Das irrationale Dieselbashing muss ein Ende haben.  Der Schlingerkurs ist für die Kunden unzumutbar, die beruflich oder privat auf den Diesel angewiesen sind. Und er ist auch für den Standort unzumutbar, denn er diskreditiert das Hightech-Produkt made in Germany 'Diesel' in schwer erträglicher Art und Weise. Wir fordern daher, dass Schluss sein muss mit dem Kreuzzug der Deutschen Umwelthilfe gegen die Dieselfahrer! Schließlich sind die Diesel neuer Bauart nicht nur sauber, sie sind auch unerlässlich bei der Erreichung der deutschen Klimaziele.“