ADK REPORT 2/2018: Ein Kampf gegen die Automobilindustrie

Die neue Ausgabe unseres Magazins ist erschienen.

Liebe Leserinnen und Leser,

die britische Insel ist bekannt für ihre Buchmacher, bei denen man auf wirklich alles wetten kann. So hat beispielsweise der Schauspieler Matt Damon – glaubt man den Quoten – gerade beste Chancen, Daniel Craig als Bonddarsteller zu beerben. Hätte man vor einem Jahr Geld setzen wollen, dass einmal auf einer deutschen Autobahn Fahrverbote für Diesel verhängt werden, wäre man wahrscheinlich selbst von den kühnen britischen Wettanbietern für nicht zurechnungsfähig erklärt worden. Hätte man dennoch Geld gesetzt, wäre man jetzt wahrscheinlich reich. Denn was damals kaum vorstellbar schien, ist heute Realität: das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat für einen Teil der A40 im Raum Essen ein solches verhängt.

Dass mit derlei Wetten Geld verdient wird, ist
eine Sache – dass die Hysterie um den Diesel in Deutschland aber mittlerweile zu einem Geschäftsmodell geworden ist, eine ganz andere. Das wurde unseren Redakteuren auch bei der Recherche für diesen ADK-Report immer wieder vor Augen geführt: Googelt man etwa nach Dieselfahrverboten, wird einem als erstes – übrigens teuer bezahltes – Ergebnis die Anzeige einer in Köln ansässigen Rechtsanwaltsgesellschaft aufgedrängt. Die Kölner Juristen bieten sich in Sachen Abgasskandal als „Anwalt ohne Kosten“ feil.

Doch nicht irgendwelche Anwaltskanzleien mit großem Google-Werbebudget stehen an der Spitze der Klagemaschinerie. Allen voran marschiert die selbst ernannte Deutsche Umwelthilfe (DUH), die in ihrem Feldzug gegen den Diesel die Republik mit einer gigantischen Klagewelle überzogen hat. In den letzten Monaten sind wir als ADK nicht müde geworden, nicht nur das Gebaren dieses immer noch gemeinnützigen Klagevereins zu thematisieren. Wir haben uns auch bemüht, eine Debatte, etwa über die Position der Messstellen in Deutschland, anzustoßen. Es muss einen doch nachdenklich stimmen, wenn an Tagen, an denen Straßen für den Autoverkehr gesperrt sind, die Stickoxidmesswerte durch die Decke gehen – so in diesem Jahr geschehen während eines Marathons in Oldenburg.

Und tatsächlich: der Wind scheint sich allmählich zu drehen. Das von der DUH selbst entworfene Bild als wackerer Streiter für saubere Luft in Deutschland bekommt langsam Risse. Auch die große Politik wagt sich immer mehr aus der Deckung: so hinterfragt mittlerweile nicht mehr nur die FDP die Gemeinnützigkeit der DUH. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ging jüngst noch einen Schritt weiter und bezeichnete die Resch-Truppe als „klassischen Abmahn­verein“. Und auch Toyota hat mittlerweile erklären lassen, die Unterstützung der DUH zum kommenden Jahr ein­zustellen. Lesen Sie mehr dazu im Heft. Wir bleiben dran am Thema!

Lesen Sie in dieser Ausgabe auch ein Interview mit Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies. Dabei geht es allerdings nicht nur um den Diesel und seine Sicht auf die DUH. Es geht auch um den erforderlichen Dreiklang aus Energiepolitik, Klima­politik und Verkehrspolitik.

In einem äußerst schwierigen tarifpolitischen Umfeld haben wir außerdem im Frühsommer einen Tarifvertrag abgeschlossen, der unseren Unternehmen bis weit in das Jahr 2020 hinein Planungssicherheit gibt und teure Experimente mit nicht absehbaren Folgerisiken vermeidet. Ab Seite 26 gehen wir darauf ausführlich ein.

Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre
mit diesem ADK-Report.

Ihr
Dr. Volker Schmidt
Hauptgeschäftsführer ADK

Lesen Sie weiter in der unten stehend als PDF-Datei bereitgestellten Ausgabe des ADK Reports oder unter ADK REPORT 02/18 zum Durchblättern.